Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht
§ 1 Geltungsbereich & Vertragspartner
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise & Zahlungsbedingungen
§ 4 Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht
§ 5 Lieferbedingungen
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 8 Transportschäden
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Haftung
§ 11 Alternative Streitbeilegung
§ 12 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich & Vertragspartner
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend kurz AGB genannt, gelten für alle von Ihnen getätigten Bestellungen im Webshop von:
- Serious Foods, Inh. Jan Otto
Uhlenkamp 14
21521 Dassendorf - Das Warenangebot in unserem Webshop richtet sich ausschließlich an
Verbraucher*innen, die außerdem das 18. Lebensjahr vollendet haben. Gewerbetreibe Personen oder Unternehmer*innen wenden sich bei Interesse bitte direkt telefonisch oder schriftlich an uns.
Verbraucher*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer*in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. - Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
- Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. In Sonderfällen kann eine zusätzliche Ausfertigung in englischer Sprache erfolgen, rechtsgültig ist jedoch ausschließlich die Fassung in deutscher Sprache.
- Sie können die derzeit gültigen AGB auf unserer Website abrufen und ausdrucken oder digital abspeichern. Der Vertragstext über den Vertragsschluss senden wir Ihnen gemeinsam mit den Bestelldaten und unseren AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich, wir archivieren diesen intern und stellen Ihnen diesen bei Bedarf erneut zur Verfügung.
§ 2 Vertragsschluss
- Die Einstellung der Produkte im Webshop ist unsererseits als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel zu verstehen. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.
- Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ / „kaufen“] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb befindlichen Artikel ab (§ 145 BGB). Im Anschluss erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail in Form einer Bestellbestätigung, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben.
- Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich
die Annahme des Kaufangebots in Form einer Auftragsbestätigung erklären oder wenn wir
die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie
versenden. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der
Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten
Alternativen zuerst eintritt. Ihr Antrag kann nur bis zu dem Zeitpunkt durch
uns angenommen werden, in welchem Sie den Eingang der Antwort unter
regelmäßigen Umständen erwarten dürfen (§ 147 Abs. 2 BGB). Ausnahme: bei
Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung
unmittelbar mit Ihrer Bestellung sowie eines entsprechenden Zahlungseingangs auf eines unserer entsprechenden Geschäftskonten.
- Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich. Bei größeren Bestellmengen melden Sie sich bitte telefonisch oder schriftlich direkt bei uns.
§ 3 Preise & Zahlungsbedingungen
- Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich exklusive der
jeweiligen Versandkosten.
- Die Zahlung erfolgt wahlweise per:
Vorkasse, PayPal und PayPal Plus.
- 2.1 Vorkasse
- Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der separater E-Mail "Bestellbestätigung" und liefern die Ware nach Zahlungseingang auf unser Geschäftskonto aus. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Geschäftskonto zu überweisen.
- 2.2 PayPal
- Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
- 2.3 PayPal Plus
- Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.
- Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
- Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.
§ 4 Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht
- Ein Recht zur Verrechnung bzw. Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
- Gleiches gilt für das Zurückbehaltungsrecht, welches Sie nur ausüben können, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferbedingungen
- Wir liefern in der Regel nur auf dem Versandweg, die Lieferung der Ware erfolgt von unserem
Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Selbstabholungen sind nur in vorher explizit abgesprochenen und von uns genehmigten Ausnahmesituationen möglich.
- Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands und Österreichs möglich, für den Versand nach Österreich fallen außerdem höhere Versandgebühren an. Ausgenommen vom Versand sind Packstationen und die deutschen Inseln.
- Wir arbeiten ausschließlich mit den Versanddienstleistungsunternehmen DPD und Hermes. Expliziten Forderungen bestellte Waren mit anderen Versanddienstleistern zu versenden müssen wir nicht nachkommen. Sollten wir uns dennoch bereiterklären auf Kundenwunsch bestellte Waren mit einem anderen als unseren üblichen Versanddienstleister zu versenden, zum Beispiel DHL, so muss die Kundenseite für alle zusätzlich anfallenden Kosten aufkommen.
- Aus logistischen Gründen ist es uns nur möglich Versandeinheiten mit mindestens 6 Gläsern PANJANS Kimchi zu verschicken.
- Sofern die Lieferung leicht verderblicher Ware Gegenstand dieses Vertrags ist,
gilt Folgendes: Der Kunde stellt die Annahme leicht verderblicher Waren zu
dem vereinbarten Liefertermin durch geeignete Vorkehrungen sicher, z.B.
indem er die Ware selbst entgegennimmt, eine Person mit der Annahme an
der angegebenen Lieferadresse beauftragt oder dem Verkäufer den Namen
und die Anschrift eines zur Annahme bereiten und berechtigten Nachbarn
mitteilt.
- Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der
Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Besteller eine
Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung
wird durch uns vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand
an den Besteller, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Besteller
erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher
gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist (z.B. Jahrgangswein)
wird der Besteller unverzüglich durch uns unterrichtet. Ggf. schlagen wir ein
vergleichbares Produkt vor. Sollte kein vergleichbares Produkt verfügbar sein
oder sollte der Besteller kein vergleichbares Produkt wünschen, werden
bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.
- Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung der getätigten Bestellung unser
Eigentum.
- Wenn Sie Unternehmer*in im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
- - Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
- - Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der
Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor,
Forderungen selbst einzuziehen.
- - Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
- - Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Beginn der Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Sie Verbraucher*in im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu
Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein
Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. bei Teillieferungen die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen, außerdem muss dies innerhalb der oben angegebenen Widerrufsfrist geschehen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie eine einfache Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die nachfolgenden Angaben sind für einen ordnungsgemäßen und rechtsgültigen Widerruf notwendig:
- Angabe des adressierten Unternehmens
- Eindeutige Stellungnahme für den Widerruf
- Angabe der bestellten Waren sowie deren Menge
- Bestelldatum und Datum des Warenerhalts
- Angabe einer nachvollziehbaren Bestell- oder Rechnungsnummer
- Name und Anschrift des/der Verbraucher*in
- Datum und Unterschrift des/der Verbraucher*in
Ansprechpartner ist in diesem Fall:
Serious Foods, Inh. Jan Otto
Uhlenkamp 14
21521 Dassendorf
E-Mail: moin@panjans.de
Tel.: 0160 9461 8999
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Zusätzliche Angaben zum Widerrufsrecht
- Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- Bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind - - Bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde
- - Bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Im Falle von PANJANS Kimchi bedeutet dies die Öffnung bzw. Entfernung des Originaldeckels
- - Bei der Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund
ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
- Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die
Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit
allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine
schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche
wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
- Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 0160 9461 8999 bei uns an, um die
Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine
schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
- Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 8 Transportschäden
- Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
- Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 9 Gewährleistung
- Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des
Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
- Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- - Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
- - Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs
- - und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- - Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- - Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- - Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§ 10 Haftung
- Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte
Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers und der Gesundheit von Personen.
- Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Alternative Streitbeilegung
- Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung
bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im
Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung
eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem
externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
- Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
§ 12 Schlussbestimmungen
- Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
nicht berührt.
- Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht
anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations
Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“). Zwingende, verbraucherrechtliche Bestimmungen des Landes, in
dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt
(insbesondere im Hinblick auf den Vertragsschluss und das
Gewährleistungsrecht).
- Sind Sie Kaufmann oder -frau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
Stand: November 2025